UmweltCommunity
"Die Umwelt eines Lebewesens ist die nähere oder weiter entfernte Umgebung, die einen direkten oder indirekten Einfluss auf dieses Lebewesen und seine Lebensbedingungen ausübt und sein Leben somit prägt."

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Zitat: "Günter Verheugen, Vizepräsident der Kommission. Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte kurz auf die Frage der PFOA eingehen und dann noch eine sehr grundsätzliche Bemerkung machen.

Das letzte Wort in der Angelegenheit PFOA ist nicht gesprochen. Es war nicht möglich, das Verbot dieser Substanzen in diese Richtlinie aufzunehmen, weil wir über keine ausreichende Risikobewertung und auch über keine Folgenabschätzung verfügen. Aber es läuft zurzeit eine internationale Risikobewertung auf der Ebene der OECD. Wir werden die Ergebnisse selbstverständlich sorgfältig betrachten und, falls notwendig, die entsprechenden Vorschläge machen.

Ich wohne in demselben deutschen Bundesland wie der Herr Abgeordnete Liese und habe den Fall, den er geschildert hat, selber mit großem Interesse verfolgt. Ich kann heute dazu nur Folgendes sagen: Die Untersuchungen der deutschen Behörden sind ja nicht abgeschlossen, ich gewinne aber sehr stark den Eindruck, dass wir es hier schlicht und einfach mit einem Fall von Umweltkriminalität zu tun haben. Hier sind entgegen dem bestehenden Recht Giftstoffe in die Umwelt eingebracht worden. Ob man das mit diesen Richtlinien hätte verhindern können, steht auf einem anderen Blatt. Doch die Risiken, die Herr Liese beschrieben hat, sind auf diese Art und Weise noch einmal ausdrücklich bestätigt worden, und deshalb fand ich es wichtig, dass er auf diesen Fall hingewiesen hat.

In einer modernen Industriegesellschaft wird es immer unumgänglich sein, mit bestimmten Risiken zu leben. Die Frage, welche Risiken wir für akzeptabel halten und welche nicht, ist eine Frage, die wir immer wieder neu entscheiden müssen. Es gibt eine Reihe von Beurteilungsmaßstäben, die uns dabei helfen können.

Ich will Ihnen aber einen nennen, den ich nicht akzeptiere – und hier spricht der Industriekommissar. Ich akzeptiere nicht das Argument, wir müssten das Risiko hochtoxischer Substanzen in unserer Umwelt akzeptieren, weil es Investitionen gegeben hat. Ich akzeptiere nicht das Argument, wir müssten solche Substanzen akzeptieren, weil damit Erträge erwirtschaftet werden. Ich akzeptiere nicht einmal das Argument – auch wenn ich mir jetzt keine Freunde mache –, wir müssten diese Substanzen verwenden, weil damit Arbeitsplätze erhalten werden. Ich halte diese Gegenüberstellung von Arbeitsplätzen in der Industrie und der Verwendung von giftigen Substanzen, die substituierbar sind, für völlig unangemessen. In einer solchen Situation kann die Entscheidung immer nur die sein, Mensch und Umwelt vor Risiken, die nicht unvermeidbar sind, bedingungslos zu schützen.

Das ist die Linie, die jedenfalls meiner Politik in all diesen Fragen zugrunde liegt. Sie werden das merken, wenn wir in kurzer Zeit in diesem Plenum über die wichtigste, die umfangreichste und modernste Chemikaliengesetzgebung der Welt zu sprechen haben, nämlich über REACH."

© Europäische Gemeinschaften, 1995-2006

Quelle: Europäisches Parlament, Protokoll: P6_PV-PROV(2006)10-24, Arbeiten des Parlaments, Dienstag, 24. Oktober 2006

Das ganze Protokoll vom Dienstag, den 24. Oktober 2006 können Sie hier auf der Webseite der Europäischen Gemeinschaften unter der Rubrik Protokolle einsehen.